Die Pflicht zu Gebäudeautomation und Beleuchtungssteuerung nach § 56 GModG entfällt, wenn die Ausstattung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich unzumutbar ist. Maßstab ist der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz in § 5, eine Befreiung im Einzelfall regelt § 102. Für die Lichtsteuerung trägt diese Ausnahme selten, weil sie ab dem ersten Tag Strom spart und per Funk ohne neue Leitungen nachrüstbar ist. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.

Welche Ausnahmen nennt § 56 GModG?

§ 56 Abs. 1 verlangt die Ausrüstung mit Gebäudeautomation, „es sei denn, die Ausrüstung ist technisch nicht möglich oder wirtschaftlich unzumutbar“. Abs. 6 enthält dieselbe Einschränkung für die automatische Beleuchtungssteuerung. Beide Prüfungen laufen getrennt: Dass die Gebäudeautomation in einem Gebäude schwierig ist, sagt noch nichts über die Beleuchtung aus.

Hinzu kommt eine Sonderregel: Wurde in den drei Jahren vor dem 01.01.2027 ein System eingebaut, das die Anforderungen nicht erfüllt, gilt nach Abs. 4 eine um zehn Jahre längere Frist für die Nachrüstung. Die Ausnahmen für Gebäude der Landes- und Bündnisverteidigung in Abs. 5 spielen für die meisten Betreiber keine Rolle.

Wann ist etwas wirtschaftlich unzumutbar?

§ 5 GModG legt den Grundsatz fest. Pflichten müssen nach dem Stand der Technik erfüllbar und wirtschaftlich vertretbar sein. Sie gelten als vertretbar, wenn sich die Aufwendungen innerhalb der üblichen Nutzungsdauer durch die Einsparungen erwirtschaften lassen. Bei bestehenden Gebäuden ist die noch zu erwartende Nutzungsdauer zu berücksichtigen.

Für eine Rechnung brauchen Sie also:

  • die Investition für Sensorik, Montage und Inbetriebnahme,
  • den heutigen Stromverbrauch der Beleuchtung,
  • die erwartete Einsparung,
  • die übliche beziehungsweise verbleibende Nutzungsdauer.

Wie das konkret geht, zeigen Einsparung und Amortisation berechnen und die Beispielrechnung für Halle und Büro. Einen ersten Wert liefert der Einsparrechner.

Was regelt die Befreiung nach § 102?

Nach § 102 hat die nach Landesrecht zuständige Behörde auf Antrag des Eigentümers oder Bauherrn zu befreien, wenn die Ziele des Gesetzes durch andere Maßnahmen im gleichen Umfang erreicht werden oder wenn die Anforderungen im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führen. Eine unbillige Härte liegt insbesondere vor, wenn sich die notwendigen Investitionen nicht erwirtschaften lassen oder nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des Gebäudes stehen.

Die Beispiele zeigen, wo eine Befreiung denkbar ist: etwa bei einem Gebäude, das in absehbarer Zeit abgerissen werden soll, oder bei sehr kurzen Betriebszeiten mit sehr wenig Verbrauch. Ob das im Einzelfall reicht, entscheidet die Behörde.

Warum die Ausnahme bei Lichtsteuerung selten trägt

Wer auf die Ausnahme hofft, sollte zwei Dinge bedenken:

  • Die Steuerung spart von Anfang an. Anders als manche Maßnahme an der Gebäudehülle senkt eine Lichtsteuerung den Stromverbrauch ab dem ersten Betriebstag. Als Richtwert aus unseren Projekten bringt die Sensorik allein mehr als 60 % beim Beleuchtungsstrom. Das macht eine Unzumutbarkeit schwer begründbar.
  • Technisch geht heute mehr. Das frühere Hindernis „keine Steuerleitungen in der Decke“ entfällt mit Funk. Bluetooth Mesh kommt ohne neue Leitungen aus, batteriebetriebene Sensoren sogar ganz ohne Kabel.

Nicht jede Leuchte ist allerdings steuerbar. Alte Leuchten mit nicht dimmbarem Treiber brauchen einen Treibertausch oder neue Technik. Das ist ein Kostenpunkt, aber meist keine technische Unmöglichkeit. Wie Sie das prüfen, steht unter Typenschild am LED-Treiber lesen.

Was gilt für die „Soll“-Vorgabe?

Zonierung und Belegungserkennung stehen in § 56 Abs. 6 Satz 2 als Soll-Vorschrift. Soll bedeutet im Regelfall: So ist es zu machen, Abweichungen brauchen einen nachvollziehbaren Grund. Halten Sie eine Abweichung deshalb schriftlich fest. Mehr dazu in § 56 GModG erklärt.

So gehen Sie sinnvoll vor

  • Prüfen Sie zuerst, ob Sie überhaupt betroffen sind: 70-kW-Schwelle prüfen.
  • Lassen Sie die Leuchten und Treiber aufnehmen.
  • Rechnen Sie Investition und Einsparung durch.
  • Dokumentieren Sie das Ergebnis, auch wenn es für die Umsetzung spricht.
  • Holen Sie bei einer geplanten Befreiung rechtlichen Rat ein und sprechen Sie früh mit der Behörde.

So unterstützen wir Sie

Wir nehmen Ihr Gebäude vor Ort auf, planen die Sensorik, zeigen sie Ihnen vorab in Sensora und liefern eine belastbare Einschätzung zu Einsparung und Aufwand. Die Montage übernehmen in der Regel wir. Mehr unter GModG-Beleuchtung oder direkt über den Kontakt.

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Häufige Fragen

Wann entfällt die Pflicht nach § 56 GModG?

Wenn die Ausrüstung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich unzumutbar ist. Der Maßstab für die Wirtschaftlichkeit steht in § 5, die Befreiung im Einzelfall in § 102 GModG. Allgemeine Information, keine Rechtsberatung.

Wer entscheidet über eine Befreiung?

Die nach Landesrecht zuständige Behörde, auf Antrag des Eigentümers oder Bauherrn (§ 102 GModG).

Ist ein geplanter Abriss ein Grund für eine Ausnahme?

Das kann ein Argument sein, weil bei bestehenden Gebäuden die noch zu erwartende Nutzungsdauer zählt. Ob es reicht, ist eine Frage des Einzelfalls. Holen Sie dazu rechtlichen Rat ein.

Sind hohe Kosten allein ein Grund?

Nein. Entscheidend ist, ob sich die Aufwendungen durch die Einsparungen erwirtschaften lassen, nicht wie hoch sie absolut sind.

Quellen